Raika Lana

Straßenverkehrsordnung, lebenslanger Führerscheinentzug und einkommensabhängige Bußgelder: Was sich mit der Salvini-Reform ändern könnte

by Radio Sonnenschein

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Italiens Verkehrsminister Matteo Salvini denkt über eine Reform der Straßenverkehrsordnung nach und erwägt den Entzug des Führerscheins auf Lebenszeit und die Einführung von einkommensabhängigen Bußgeldern.

Der Entzug der Fahrerlaubnis auf Lebenszeit. Dies ist der Vorschlag, den der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Infrastruktur und Verkehr, Matteo Salvini, nach dem Unfall mit drei Toten in Alessandria gemacht hat. Nach Ansicht des Lega-Chefs ist eine Verschärfung der Straßenverkehrsordnung notwendig, um zu verhindern, dass sich solche Vorfälle wiederholen.

Bei der Vorstellung des Dekra-Berichts über die Straßenverkehrssicherheit erläutert Salvini seine Idee, indem er über die seiner Meinung nach schwersten Fälle von Verkehrsverstößen spricht. Für diese Vorfälle wäre es seiner Meinung nach angebracht, über einen lebenslangen Entzug der Fahrerlaubnis nachzudenken. Eine Option, die „in Betracht gezogen werden kann und muss“.

Salvinis Idee folgt, wie der Minister selbst erklärt, der bereits in der Vergangenheit von einigen Verbänden vorgebrachten Forderung, „die die Opfer von Fahrerflucht zusammenbringen und genau den Entzug des Führerscheins auf Lebenszeit fordern“. Im Hinblick auf eine Reform der Straßenverkehrsordnung sind auch andere Themen wie einkommensabhängige Bußgelder und die Änderung der Regeln für den punktebasierten Führerschein auf dem Tisch.

Straßenverkehrsordnung, einkommensabhängige Bußgelder?

Eine weitere Hypothese, die von der Regierung untersucht wird und die zur Sprache kam, betrifft die Bußgelder im Straßenverkehr. Der stellvertretende Minister für Infrastruktur und Verkehr, Galeazzo Bignami, schlug sogar vor, eine Erhöhung der Geldbußen „auf der Grundlage des Einkommens“ einzuführen. Die Idee ist, die Bußgelder proportional zum Einkommen zu machen: Je mehr man hat, desto mehr muss man zahlen, wenn man gegen die Straßenverkehrsordnung verstößt, kurz gesagt.

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